Defensive Veröffentlichung Ihrer Innovation
Eine frühzeitige defensive Veröffentlichung einer Innovation erweitert den Stand der Technik. Dadurch wird das Erlangen der geforderten Neuheit späterer inhaltsgleicher Schutzrechtsanmeldungen, zum Beispiel Patente oder Gebrauchsmuster, durch Ihren Wettbewerb verhindert. Eine defensive Veröffentlichung kann auch bei der Beurteilung einer Erfindungshöhe von späteren inhaltsähnlichen Schutzrechtsanmeldungen herangezogen werden.
Eine nachweisbare defensive Veröffentlichung erweitert eine Schutzrechtstrategie um einen weiteren Baustein. Gerade in strategisch weniger relevanten Bereichen kann, im Vergleich zu einer Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung, eine defensive Veröffentlichung die günstigere und schnellere Alternative sein, um ihre Handlungsfreiheit zu erhalten.
Eine defensive Veröffentlichung kann
eine Alternative zu einer Anmeldung des Schutzrechts sein, wenn:
- die Verwertung ihrer Innovation sichergestellt werden soll und Ihre Handlungsfreiheit erhalten bleiben soll
- mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit die Bedingungen (bspw. Neuheit, Erfindungshöhe der Innovation) für eine Schutzrechtserteilung Ihrer Innovation nicht ausreichen
- nur Teile oder Grundzüge Ihrer Innovation offenbart werden sollen und dadurch der Offenbarungsgehalt für eine Schutzrechtsanmeldung wahrscheinlich nicht ausreicht.
- ihre eigenen Rechte aus einem möglichen Schutzrecht Ihrer Innovation nur schwer durchsetzbar sind, bspw. spezielle Herstellungsverfahren
- Kosten eines Schutzrechtes nicht im Verhältnis mit den möglichen Gewinnen aus der Verwertung stehen
Eine defensive Veröffentlichung kann als Ergänzung zu ihrer Anmeldung des Schutzrechts sinnvoll sein, wenn:
- verhindert werden soll, dass vor einer Veröffentlichung durch das entsprechende Amt durch den Wettbewerb ähnliche Schutzrechte erlangt werden können
- nur in einem oder wenigen Ländern durch sie Schutzrechte angemeldet werden, aber Ihre Handlungsfreiheit in den weiteren Ländern erhalten bleiben soll
- kurz nach der Anmeldung ihre Innovation auf Messen oder Kongressen vorgestellt werden soll
Wir bieten Ihnen:
- Veröffentlichung Ihrer Innovation auf dieser Seite als PDF-Dokument
- Dokumentation der Veröffentlichung auf dieser Seite für Ihre Unterlagen
- Notarielle Beglaubigung der Abrufbarkeit des Dokumentes zu einem oder mehreren Zeitpunkten
Wir unterstützen bei:
- der Erstellung eines PDF-Dokuments auf Basis Ihrer Unterlagen
- dem Anfertigen von Zeichnungen, Skizzen oder Ansichten
Übersicht der Veröffentlichungen
Hier finden Sie die Veröffentlichungen der Patentanwaltskanzlei Dr. Beiler aus Siegen als PDF-Dateien zum Download. Um die jeweilige Datei abrufen zu können, geben Sie bitte zuerst Ihren Namen und Ihre E-Mail-Adresse an. Wir senden Ihnen anschließend eine E-Mail mit dem Download-Link.
Wenn Sie selbst Ihre Innovation an dieser Stelle mit einer notariellen Beglaubigung veröffentlichen möchten, sprechen Sie uns gerne an: per E-Mail an info@dr-beiler.de oder telefonisch unter 0271 387 813 24.